Im Schulentwicklungsplan des Landkreises wird der Bedarf am Oberschule im S-Bahnbereich in der Spitze (Schuljahr 2010/2011) mit 8 Zügen prognostiziert. Ein weiterer Zuzug in den S-Bahnbereich wird dabei nicht berücksichtigt, die Zahlen können also noch steigen. Die Erweiterung der Regine-Hildebrand Gesamtschule in Birkenwerder ist bei dieser Planung schon berücksichtigt.    Mehr »

Zu den unbestrittenen Leistungen von Bürgermeisterin Monika Mittelstädt (CDU) gehörte eine in den vergangenen Jahren besonnene Haushaltspolitik, bei der zwar die Prioritätensetzung oft Anlass zur Kritik bot, die in ihren Grundsätzen aber durchaus als angemessen bezeichnet werden konnte. Kurz vor ihrem Ausscheiden aus dem Amt gibt Mittelstädt diese Besonnenheit nun auf und holt zum Rundumschlag aus.    Mehr »

„Immer wieder bekommen wir Anrufe oder eMails von Bürgerinnen und Bürgern aus Hohen Neuendorf, dass neu angepflanzte Straßenbäume eingegangen sein oder erhebliche Schäden aufweisen würden“ so Christian Goetjes, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Grund genug für die Bündnisgrünen sich einen Überblick über den Zustand der jungen Straßenbäume zu verschaffen. „Wir sind am vergangenen Wochenende durch den gesamten Ortsteil Hohen Neuendorf gefahren und haben eine Bestandsaufnahme gemacht“ so Goetjes. „Das Resultat ist wirklich nicht zufrieden stellen. Insgesamt haben wir über 30 Bäume erfasst, die entweder abgestorben oder extrem geschädigt sind. Teilweise fehlten die Bäume sogar“ schildert Christian Goetjes die Beobachtungen der Bündnisgrünen.   Mehr »

In dem folgenden Leserbrief äußerte sich Christian Goetjes, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu den Vorwürfen von Frau Claudia Bade (OGA vom 18. Juli 2007), das Parlament hätte bei der Erweiterung der Rathauskapazitäten versagt:

Nach einigen recht frischen Wochen mit viel Regen kam er doch noch zurück: der Sommer. Mit ihm kommt auch jedes Jahr das Sommerloch. Wenigstens darauf kann man sich noch verlassen. Frau Bade hat mit ihrem Beitrag im OGA vom 18. Juli die diesjährige Sommerlochsaison eröffnet. Zu Erinnerung: Nachdem die Stadtverwaltung (und hier insbesondere die Verwaltungschefin, Frau Mittelstädt) jahrelang die immer notwendiger werdende Erweiterung der Bürokapazitäten im Rathaus ignoriert hat, schlug sie den Abgeordneten vor wenigen Wochen spontan vor, für 230.000 EUR (zzgl. einer monatlichen Miete von rund 10.000 EUR und entsprechenden Betriebskosten) Bürocontainer vor das Rathaus zu stellen. Dort, so die Bürgermeisterin, solle dann das Bauamt einziehen. Faktisch von heute auf morgen sollte das jahrelang bestehende und bekannte Problem der Raumknappheit beseitigt werden – und das mit sehr viel Geld.   Mehr »

Der erste grüne Stadtsalon fand am Montag Abend im passendem Ambiente der Blumenwerkstatt in Bergfelde statt. Im Vordergrund des Gespräches stand die Vorstellung der Bürgermeisterkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Marita Klempnow.

Klempnow stellte dabei auch ihre Visionen für eine selbstständige Stadt vor. „Die in Hohen Neuendorf vorhandene hohe Kaufkraft, muss im Ort bleiben. Es sollte sowohl für Unternehmer, als auch die Bürger attraktiv werden hier wieder Einzelhandel anzusiedeln. Besonders in den Stadtteilen in denen es noch immer daran mangelt.“ sagte Klempnow im Verlauf des Gesprächs   Mehr »

Der SPD-Bürgermeisterkandidat Siegfried Müller hat völlig Recht. In seiner kürzlich veröffentlichten Stellungnahme zur Hohen Neuendorfer Schulpolitik sprach Müller davon, dass die derzeitige „unbefriedigende Situation“ der überfüllten Schulen das Ergebnis einer „reaktiven Schulpolitik, die immer nur versucht, ein gerade auftauchendes Problem irgendwie zu lösen“ sei. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen ausdrücklich das Problembewusstsein. Für die aus unserer Sicht absolut zutreffende Beschreibung der Situation macht Müller die „CDU und ihre Bürgermeisterin“, Monika Mittelstädt verantwortlich.   Mehr »

In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses wurde deutlich, dass es in Hohen Neuendorf noch immer eine große Koalition des Straßenbaus gibt. Fast alle Änderungsanträge zum Nachtragshaushalt zu Gunsten sozialer Projekte wurden mit den Stimmen von CDU, SPD und PDS abgelehnt. Darunter auch der Vorschlag in diesem Jahr keine zusätzlichen 1,5 Mio EUR für den Straßenbau auszugeben, sondern diese Mittel in die Rücklage einzustellen um im kommenden Jahr die notwendigen Bauprojekte für Schule, Hort und Kita finanzieren zu können.   Mehr »

Der Sozialausschuss hat am Donnerstag auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit großer Mehrheit zwei Änderungen des Nachtragshaushaltes empfohlen: zum einen soll die Initiative „Nordbahngemeinden mit Courage“ nun auch finanziell untersetzt werden. Für das laufende Jahr empfehlen die Fachpolitiker 5.000 EUR in den Haushalt einzustellen. Zum anderen wurde empfohlen, die Kosten für die Einrichtung des geplanten Spielplatzes an der Lehnitzstraße im Stadtteil Bergfelde nicht zu Lasten der anderen Spielplätze zu finanzieren, sondern hierfür gesondert 80.000 EUR in den Haushalt einzustellen.    Mehr »

Marita Klempnow, die 43-jährige selbständige Bergfelder Bauingenieurin und Baubiologin wird für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um das Hohen Neuendorfer Rathaus kämpfen. Auf ihrer Mitgliederversammlung nominierte der bündnisgrüne Ortsverband Klempnow einstimmig für die voraussichtlich am 11. November stattfindende Bürgermeisterwahl.   Mehr »

Sehr geehrter Herr Liebezeit,

in Ihrem Kommentar „S-Bahngeflüster“ vom 9. Juni kritisieren Sie die Auseinandersetzung zwischen Herrn Apelt und mir ausgesprochen scharf. Damit muss jeder Politiker, auch jeder „Hobby-Politiker“ leben. Zumal, das muss ich eingestehen, Sie mich durchaus ganz zutreffend charakterisiert haben. Ich bin in der Tat jemand, der nicht immer mit dem Strom schwimmt, sondern auch mal unkonventionell und gleichzeitig hartnäckig ist. Auch das mir dabei das Ringen um Ideen und bestimmte Vorstellungen durchaus Spaß machen, haben Sie ganz richtig beschrieben. Anders als von Ihnen angedeutet, geht es mir dabei aber um die Sache um die gestritten wird   Mehr »

„Zweifelsohne“, so der grüne Stadtverordnete Thomas von Gizycki, „müssen die Abgeordneten abwägen, welche Maßnahmen Priorität haben sollen. Das sich aber keine Mehrheit für die Aufstockung der Mittel für die Instandsetzung der Gehwege fand, ist schon schwer nachzuvollziehen. Die Information der Verwaltung, man sei personell überhaupt nicht in der Lage dieses Geld zu verbauen, wäre, wenn sie denn so stimmt, die Bankrotterklärung einer Stadtverwaltung gegenüber ihren Bürgern.“   Mehr »

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hohen Neuendorf hat sich an Landrat Karl-Heinz Schröter gewandt. Der Landrat wurde von uns in seiner Eigenschaft als Kommunalaufsichtsbehörde gebeten, den umstrittenen Beschluss B 20/2007 der Hohen Neuendorfer Stadtverordnetenversammlung zu überprüfen. Dieser Beschluss ist Ende März mit äußerst knapper Mehrheit beschlossen worden und beschert dem Verein Rugby-Union einen Zuschuss von knapp 50.000 EUR für den Bau   Mehr »

Der Hohen Neuendorfer CDU-Fraktionschef, Steffen Apelt, hat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgeworfen, sie würden mit der kürzlich gegen Bürgermeisterin Mittelstädt eingereichten Dienstaufsichtsbeschwerde Wahlkampf betreiben und die Bürgermeisterin in „übelster Art“ verunglimpfen.

Zu diesen Vorwürfen bezieht der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christian Goetjes, wie folgt Stellung:
„Der erste Vorwurf von Herrn Apelt, wir hätten die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau Mittelstädt aus wahltaktischen Gründen eingereicht, ist leicht zu wiederlegen   Mehr »

So unterschiedlich sie auch seien mögen, in einem waren sich die Bürgermeisterkandidaten von CDU und SPD, Matthias Rink und Siegfried Müller, in ihren ersten Statements einig: Politik muss wieder mehr auf die Bürger zugehen.

Was das konkret bedeutet durften die Anwohner der Bergfelder Hermann-Löns-Straße gestern live in der Stadtverordnetenversammlung erleben.   Mehr »

‚In der Kommunalpolitik haben ideologisch geprägte Auseinandersetzungen nichts zu suchen.’ So, oder so ähnliche Appelle hört man häufig von der Hohen Neuendorfer CDU. „Schade eigentlich, dass die Christdemokraten diese Forderung nicht auch gegen sich selber gelten lassen.“ findet der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Christian Goetjes.   Mehr »

Der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Hohen Neuendorfer Stadtverordnetenversammlung, Christian Goetjes, hat heute eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeisterin Monika Mittelstädt eingereicht.

„Frau Mittelstädt hat in mehreren Fällen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung, die ihr persönlich nicht passten, einfach ignoriert und versucht diese auszusitzen.   Mehr »

Deutliche Worte finden die Autoren des „Spielplatzentwicklungsplanes für die Stadt Hohen Neuendorf“ wie die Studie über die Situation der Spielplätze im Stadtgebiet offiziell heißt. Auf der Ebene der Stadtteile und der einzelnen Wohnquartiere stellt sich die Situation sehr unterschiedlich dar, wie die Autoren feststellen. Eine absolut bedarfsgerechte Versorgung wird jedoch in keinem Wohnquartier erreicht.   Mehr »

Die Mehrheit der Hohen Neuendorfer Stadtverordneten stimmte am zurückliegenden Donnerstag gegen einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in dem die Verwaltung aufgefordert werden sollte, das mit hunderten kleineren und größeren Glasscherben verunreinigte Erdreich auf dem Spielplatz an der Rosa-Luxemburg-Straße Ecke Damaschke-Straße auszutauschen.   Mehr »

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt die Durchführung eines beschränkten Wettbewerbs der Architektenleistungen für den Grundschulneubau in der Hohen Neuendorfer Niederheide.

„In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am zurückliegenden Mittwoch versuchten die Vertreter des Planungsbüros IBUS, die im Auftrag der Stadt bereits eine Machbarkeitsstudie verfasst haben,    Mehr »

Die Kriterien für die Fortführung der Trägerschaft des Hohen Neuendorfer Jugendclubs sollen auf der nächsten Sitzung des Sozialausschusses festgelegt werden. Wir wollen wissen, was die betroffenen Kinder und Jugendliche dazu sagen.   Mehr »

Auf der Tagesordnung der Hohen Neuendorfer Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag stehen unter anderem vier Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Unsere Fraktion beantragt, dass im Sozialausschuss ein Bericht über die Arbeit der in Hohen Neuendorf ehrenamtlich tätigen Koordinatorin gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit gegeben wird. Uns geht es insbesondere darum zu hinterfragen, welche Anstrengungen in Hohen Neuendorf geleistet werden können und müssen, um aktiv und präventiv insbesondere gegen Aktivitäten von Rechts vorgehen zu können.   Mehr »

Nachdem Thomas von Gizycki Planungen zur Fällung einer ganzen Reihe von Straßenbäumen in der Schönfließer Strasse von Hohen Neuendorf, die in nichtöffentlicher Sitzung beraten wurde an die Presse gegeben hatte wurde ihm von der Stadtverordnetenversammlung die Zahlung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 50 € auferlegt. Er klagte daraufhin vor dem Verwaltungsgericht und hat dort nun recht bekommen.   Mehr »

Auf der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag folgten die Stadtverordneten mehrheitlich einem Vorschlag der Stadtverwaltung um die Schülerspeisung an der Roten Schule räumlich zu sichern. Hintergrund waren Berichte über den Zustand der derzeit für die Essensausgabe genutzten Baracke, die der zuständige Amtsleiter, Alexander Härtel, dem Sozialausschuss bereits vor einem Jahr gab. Danach stünde eine Schließung der Baracke von Amts wegen in diesem Jahr an   Mehr »