In dieser Rubrik können Sie nachlesen, welche Anfragen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Bürgermeister gerichtet haben. Nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantwortet der Bürgermeister diese Anfragen in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung. Auch diese Antworten können Sie hier nachlesen. Wir freuen uns über Ihre Fragen, Anregungen und Kritik. Haben Sie eine Frage, die Ihnen unter den Nägeln brennt? 
Schreiben Sie sie uns doch!
Unsere bisherigen Anfragen:
18.02.2010 Betreuung von Kindern unter 3 Jahren
(Diese Anfrage wurde vom Bürgermeister am 25.02.2010 beantwortet.)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
ergänzend zu den im Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung (1. Fortschreibung) enthaltenen Angaben bitte ich um Beantwortung folgender Fragen (nach Möglichkeit in einer tabellarischen Aufstellung): Mehr »
11.02.2010 Kosten für den Neubau der Treidelbrücke
(Diese Anfrage wurde vom Bürgermeister am 16.02.2010 beantwortet)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
am 04.11.2009 beschloss die Stadtverordnetenversammlung für den Ersatzneubau der Treidelbrücke im Stadtteil Borgsdorf weitere 200.000 Euro freizugeben. Die Baukosten sind damit von ursprünglich geplanten 260.000 Euro auf rund 555.000 Euro angestiegen.
Im Zuge der Beratungen über die Bereitstellung weiterer Mittel wurde von Seiten der Verwaltung vor vier Monaten ausgeführt, dass es sich dabei um das Maximum handele und man sich mit den entsprechenden Firmen noch in einer Auseinandersetzung befände.
Daher frage ich Sie: Mehr »
11.02.2010 Kosten für den Grundschulneubau in der Niederheide
(Diese Anfrage wurde noch nicht abschließend vom Bürgermeister beantwortet)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
am 09.02.2010 informierten Sie den Hauptausschuss in einer Tischvorlage darüber, dass der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Bau einer neuen Grundschule nebst Dreifeldhalle in der Niederheide voraussichtlich rund 360.000 Euro mehr kosten würde, als bisher veranschlagt und im Haushalt beschlossen.
Daher frage ich Sie: Mehr »
10.02.2010 Baumlückenkataster
(Diese Anfrage wurde vom Bürgermeister am 25.02.2010 beantwortet.)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
am 25.09.2008 wurden Sie auf Antrag unserer Fraktion durch die SVV beauftragt, ein Baumlückenkataster für die öffentlichen Straßen zu erstellen..
Daher frage ich Sie: Mehr »
05.02.2010 Gehweginstandsetzungen 2010
(Diese Anfrage wurde vom Bürgermeister am 25.02.2010 beantwortet.)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
laut dem von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Haushaltsplan 2010 stehen in der Haushaltsstelle 63000.51002 für das laufende Jahr 700.000 EUR für die Instandsetzung von Gehwegen zur Verfügung.
Daher frage ich Sie: Mehr »
05.02.2010 Evaluation der Kindertagesstätten
(Diese Anfrage wurde vom Bürgermeister am 25.02.2010 beantwortet.)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wurden im letzten Jahr alle öffentlichen Kindestagesstätten evaluiert.
Daher frage ich Sie:
1. Welche Ergebnisse ergeben sich aus der ersten Stufe der Evaluation? Wo können diese im Detail nachgelesen werden?
2. Welche Maßnahmen schließen sich nun in 2010 an und wie sieht der Zeitplan hierfür aus? Mehr »
05.02.2010 Betriebserlaubnisse und Brandschutz an Schulen und Kitas
(Diese Anfrage wurde vom Bürgermeister am 25.02.2010 beantwortet.)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
anlässlich eines Besichtigungstermines an der Grundschule Bergfelde vor mehreren Jahren wurden Mängel an der Ausweisung der Fluchtwege offenbar.
Daher frage ich Sie: Mehr »
05.02.2010 Notwendigkeit eines Drehleiterfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr
(Diese Anfrage wurde vom Bürgermeister am 25.02.2010 beantwortet.)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
derzeit verfügt die Freiwillige Feuerwehr Hohen Neuendorf über kein Drehleiterfahrzeug. Laut Gefahrenabwehrbedarfplan der Stadt Hohen Neuendorf „kann die Anschaffung eines Drehleiterfahrzeuges für Hohen Neuendorf gemeinsam mit der Gemeinde Birkenwerder auf der Grundlage eines Kommunalvertrages [langfristig] erneut geprüft werden".
Daher frage ich Sie: Mehr »
25.01.2010 Verkehrsanbindung des Grundschulneubaus in der Niederheide
(Diese Anfrage wurde vom Bürgermeister am 28.01.2010 beantwortet.)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
überrascht mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass die Verwaltung lange nach Baubeginn der neuen Grundschule die Frage einer sicheren Verkehrsanbindung des Schul- und Sportkomplexes thematisiert.
Daher frage ich Sie: Mehr »
25.01.2010 Fertigstellung des Grundschulneubaus in der Niederheide
(Diese Anfrage wurde vom Bürgermeister am 28.01.2010 beantwortet.)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im letzten Hauptausschuss führten Sie aus, dass trotz des Winters der Fertigstellungstermin für den Grundschulneubau noch nicht gefährdet sei. Anderthalb Wochen später erklärt der Bauamtsleiter während eines Vor-Ort-Termins das genaue Gegenteil.
Daher frage ich Sie: Mehr »
25.01.2010 Nutzung der neuen Sportfunktionsgebäude
(Diese Anfrage wurde vom Bürgermeister am 28.01.2010 beantwortet.)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
in der letzten Stadtverordnetenversammlung führten Sie, entgegen Ihrer Aussagen vom Frühjahr 2009, aus, dass die Verwaltung ohne vorherige Konsultation der Stadtverordnetenversammlung die von der Stadt errichteten Sportfunktionsgebäude in Borgsdorf und der Niederheide zur Bewirtschaftung an die Hauptnutzer, Forst Borgsdorf und Blau-Weiß Hohen Neuendorf mittels Vertrag überlassen wird.
Da damit nun anders als von Ihnen zu einem früheren Zeitpunkt zugesagt, die Stadtverordneten keinen Einfluss auf die Vertragsgestaltung haben werden, frage ich Sie: Mehr »
