Liebe Leserin, lieber Leser,

herzlich willkommen auf den Internetseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Matthes in der Hohen Neuendorfer Stadtverordnetenversammlung.
Wir hoffen Ihnen mit diesen Seiten ein noch umfangreicheres und übersichtlicheres Informationsangebot über die Kommunalpolitik in unserer Stadt anbieten zu können. So finden Sie hier neben aktuellen Informationen auch die Sitzungsprotokolle der Stadtverordnetenversammlung, sowie die von uns gestellten Anträge und Anfragen. Auch unsere Pressemitteilungen können Sie hier abrufen. Sollten Sie etwas nicht finden oder Fragen an uns haben, kontaktieren Sie uns bitte. Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen.

27.02.2010

Inhalt

1. Lärmminderung nach Ausbau der A 10
2. DSL-Versorgung in Hohen Neuendorf
3. Neues Sportfunktionsgebäude für Hohen Neuendorf
4. Sicherheit in Hohen Neuendorf
5. Ganztagsunterricht in der neuen Grundschule
6. Verkehrssicherheit in der Borgsdorfer Rosenstraße
7. Birkenwerder einbeziehen

46 Punkte umfasste die jüngste Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. Doch wie zu erwarten war, wurde wieder nur ein Teil davon abgearbeitet. Dennoch verweigern sich die anderen Fraktionen, einer Sondersitzung zuzustimmen. Man wolle, so die Argumentation, die Stadtverordnetenversammlung disziplinieren. Im Klartext bedeutet das: es sollen weniger Anträge gestellt und vor allem weniger Argumente ausgetauscht werden.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Matthes gehört aber gerade die Diskussion, der Austausch von Argumenten während einer Debatte zu einer lebendigen Stadtverordnetenversammlung dazu.   Mehr »

06.03.2010

Die Stadtbibliothek bezieht neue, zentral gelegene Räume in den Arcaden gegenüber dem S-Bahnhof Hohen Neuendorf. Grund genug, dass sich der Sozialausschuss umfassend mit der Thematik beschäftigt.

Grundlage dazu bot ein sehr informativer Bericht der Landesfachstelle für Archive und öffentliche Bibliotheken. Und siehe da, obwohl am neuen Standort mit 200m² gegenüber den bisherigen Räumlichkeiten mit nur 80m² deutlich mehr Fläche zur Verfügung stehen wird, entspricht auch dieses Raumangebot nur zu zwei Dritteln den Landesempfehlungen für Städte unserer Größenordnung. Dabei ist zu beachten, dass öffentliche Bibliotheken nicht nur Bücherlager mit Ausleihstelle sein sollen. Dazu gehören auch Räume für Lesungen, bis hin zu Lesenächten für Kinder, modern eingerichtete Computerarbeitsplätze und ansprechende Verweilmöglichkeiten.   Mehr »

12.02.2010

Inhalt

1. Marita Klempnow zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
2. Kita Waldwichtel & Kobolde wird energetisch saniert
3. Brückenbau über die Karl-Marx-Straße kommt nicht vor 2013
4. Anrampung an den S-Bahnhof Bergfelde
5. Verkehrssicherheit vor der neuen Grundschule in der Niederheide

1. Marita Klempnow zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt

Auf seiner heutigen Sitzung hat der Bau- und Umweltausschuss Marita Klempnow aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Matthes zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Sie wird zukünftig den Bau- und Umweltausschuss leiten, wenn der Ausschussvorsitzende, Steffen Apelt, verhindert ist. Klempnow wird dabei insbesondere Wert darauf legen, dass der Ausschuss auch wieder mehr Gewicht auf den zweiten Bereich seiner Zuständigkeit, den Umweltschutz, legen wird.   Mehr »

10.02.2010

Inhalt

1. Vorkaufsrecht für Grundstücke der Brückenstraße
2. Benennung von Straßen und Plätzen
3. Schulwegsicherung im Stadtteil Bergfelde
4. Nicht noch mehr Bürokratie
5. Keine weiteren Lichtimmissionen auf dem Sportplatz in der Niederheide
6. Tempo 30 in der Rudolf-Breitscheid-Straße

Der Hauptausschuss kam am 09. Februar zu seiner zweiten Beratung in diesem Jahr zusammen. Mit 33 Tagesordnungspunkten war die Tagesordnung ungewöhnlich lang. Vieles davon wurde jedoch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung besprochen, da es sich um Auftragsvergaben für die Bauvorhaben „Kita & Hort Bergfelde" sowie „Grundschule Niederheide" handelte.   Mehr »

02.02.2010

Seit 2007 ist "Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V." mit dem Projekt „Gesellschaftsspiel" im Landkreis Oberhavel unterwegs. Neben zahlreichen Projekttagen an Schulen hat der Verein „Gesicht Zeigen!" durch öffentliche Plakatkampagnen in den Bussen der OVG sowie in den jeweiligen Städten und Gemeinden auf das „Gesellschaftsspiel" aufmerksam gemacht. Durch die längerfristige Ausrichtung ist das Projekt im Landkreis fest verankert. Sowohl der Landrat als auch die Städte und Gemeinden mit Ihren BürgermeisterInnen unterstützen das Projekt von Beginn an. Aber auch viele Menschen aus Wirtschaft, Kultur und Sport konnte „Gesicht Zeigen!" bereits als Mitspieler im „Gesellschaftspiel" gewinnen.

In diesem Jahr hat der Verein „Gesicht Zeigen!" den Jugendwettbewerb „Jetzt bist DU dran!" initiiert. Alle Jugendlichen (ab 14-15 Jahren) aus Oberhavel werden ermuntert bzw. sind aufgerufen, sich über die persönliche, aber auch um die gesellschaftliche Zukunft Gedanken zu machen.   Mehr »

30.01.2010

Inhalt

1. Beantwortung der Anfragen
2. Petition Fehlende Outdoor-Sport-Anlagen
3. Berufung eines neuen Stadtwehrführers
4. Neuwahl einer Schiedsperson
5. Fortschreibung des Kita-Bedarfsplanes
6. Änderung der Sportförderrichtlinie

Die Tagesordnung der SVV war mit 15 Beschlussvorlagen nicht allzu üppig gefüllt. Letztlich wurden dennoch nur sechs Vorlagen beraten. Doch der Reihe nach:   Mehr »

21.01.2010

Am 18. März wird der diesjährige Stadtempfang in Hohen Neuendorf stattfinden. Anlässlich dieses Empfangs wird der Bürgermeister Hohen Neuendorferinnen und Hohen Neuendorfer für ihr ehrenamtliches Engagement auszeichnen. Stellvertretend für viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, die einen beachtlichen Teil ihrer  Freizeit dem Gemeinwohl widmen, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Matthes dem Bürgermeister vorgeschlagen, das Engagement von Herrn Dr. Carsten Lübke und Herrn Josef „Seppl" Pitz zu würdigen.   Mehr »

20.01.2010

Inhalt

1. Richtlinie zur Vereinsförderung
2. Mittelvergabe nach Sportförderrichtlinie
3. Installation von Flutlichtstrahlern in der Niederheide
4. Stromlieferverträge
5. Sonstiges

Obwohl nur vier Vorlagen auf der Tagesordnung standen, dauerte die Sitzung des Finanzausschusses gute zwei Stunden. Grund waren teils lange, politisch-polemische Debatten, die zum Teil aber doch zu Ergebnissen führten.

Im Einzelnen:   Mehr »