Liebe Leserin, lieber Leser,

herzlich willkommen auf den Internetseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Matthes in der Hohen Neuendorfer Stadtverordnetenversammlung.
Wir hoffen Ihnen mit diesen Seiten ein noch umfangreicheres und übersichtlicheres Informationsangebot über die Kommunalpolitik in unserer Stadt anbieten zu können. So finden Sie hier neben aktuellen Informationen auch die Sitzungsprotokolle der Stadtverordnetenversammlung, sowie die von uns gestellten Anträge und Anfragen. Auch unsere Pressemitteilungen können Sie hier abrufen. Sollten Sie etwas nicht finden oder Fragen an uns haben, kontaktieren Sie uns bitte. Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen.

14. Juni 2009

Geht es nach den Planungen des Brandenburgischen Infrastrukturministeriums, erhält Hohen Neuendorf in Kürze zwei Umgehungsstraßen:

Die Erste führt von der Stolper Straße über die Parkstraße durch das Herthamoor bis zur Bergfelder Chaussee, die Zweite setzt an der anderen Seite der Stolper Straße an, führt quer über die Stolper Heide, die Bahntrasse, der Fernradweg Berlin-Kopenhagen und den Oder-Havel-Kanal bis zum Autobahnanschluss Hohenschöpping.

Wir möchten von Ihnen wissen, was Sie von diesen Planungen halten!

04. Juni 2009

Bis 31. Mai konnten die ortsansässigen Vereine Anträge auf Bezuschussung ihrer Projekte und Veranstaltungen gemäß der Vereinsförderrichtlinie stellen.
18 Vereine aus unserer Stadt haben in diesem Jahr davon Gebrauch gemacht. Es waren nicht nur Sportvereine, für die es künftig eine andere Förderung, bezogen hauptsächlich auf die Zahl der Mitglieder geben wird. Auch kulturelle Veranstaltungen und Bürgerfeste, aber auch die traditionellen Weihnachtsfeiern der Volkssolidaritätsgruppen wurden mit insgesamt mehr als 18.000 Euro   Mehr »

28. Mai 2009

Am 6. Juni 2009 findet das 1. Bergfelder Sommerfest statt. Die Organisatoren, u.a. die Bergfelder Feuerwehr, die EJF Lazarus gAG und das Bündnis engagierter Bürger, bieten den Besucherinnen und Besuchern ein abwechlungsreiches und spannendes Programm für Jung und Alt. Das Sommerfest findet in der Zeit von 14 bis 21 Uhr auf dem Friedensplatz zwischen dem Autohaus Lambeck und der Bergfelder Kirche statt.

Mehr Informationen zum Programm erhalten Sie hier. (344 kb)

28. Mai 2009

Der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christian Goetjes, hat Bürgermeister Hartung aufgefordert, den Beschluss A 036/2009 zu beanstanden.

Die Fraktionen von CDU und SPD/FDP hatten beantragt, die Verkehrssituation in der Niederheide auch vor dem Hintergrund des Neubaus einer Grundschule und die Parkplatzssituation dort zu untersuchen. Gegen die grundsätzlich Intention eines solchen Antrages hat auch unsere Fraktion keine Einwände, im Gegenteil, wir unterstützen das Anliegen ausdrücklich.

Allerdings blieb der zwei Absätze umfassende Antrag viel zu unkonkret, so dass von uns befürchtet werden musste, dass das eigentliche Ziel von CDU und SPD/FDP ist, neben der Goethestraße eine weitere Erschließungsstraße z.B. über die Erdmann- und Haubachstraße zu schaffen.   Mehr »

27. Mai 2009

Lautstark und zu Recht protestierten gestern viele Kinder, Eltern und Erziehern der Kindertagesstätten vor dem Rathaus um so auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Medienwirksam mit dabei waren Bürgermeister Hartung und einige Stadtverordnete, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende, Matthias Rink.

Da sich die Forderungen der Demonstranten nicht an die Stadt richteten, konnten Hartung und Rink auch leicht ihre Solidarität bekunden. Was sie verschwiegen: einen Tag zuvor hätten sie im Bereich der Kindertagespflege die Situation der Beteiligten in Hohen Neuendorf deutlich verbessern können. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Matthes hatte einen Antrag   Mehr »

26. Mai 2009

Die Hohen Neuendorfer Stadtverordnetenversammlung hatte gestern auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Matthes darüber zu befinden, ob neben einem Rathausneubau für ca. 8 Millionen EUR auch Alternativen dazu geprüft werden sollen. Dazu hatten wir u.a. einen Umbau der nach den jetzigen Planungen ab Mitte 2011 leer stehenden Roten Schule vorgeschlagen.

Mit diesem Vorschlag wollen wir zum einen unserer Auffassung, wonach die Stadtverwaltung unstrittig mehr Platz benötigt, Rechnung tragen, zum anderen aber auch für einen sorgsamen Umgang mit den öffentlichen Finanzen beitragen. Doch ganz offensichtlich gibt es eine Breite Vorfestlegung   Mehr »

23. Mai 2009

Auf Antrag der CDU-Fraktion beschloss die Stadtverordnetenversammlung auf ihrer letzten Sitzung denkbar knapp, dass die Verwaltung Schilder in der Schönfließer Straße (OT Hohen Neuendorf) aufstellen soll, die auf den Parkplatz in der Mittelstraße hinweisen.

Einige Monate zuvor wurde ein, gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gefasster, Antrag umgesetzt, der die Erschließung des Parkplatzes von der Schönfließer Straße realisiert. Schon damit wurden die Radfahrer und Fußgänger an der Schönfließer Straße wie auch an der Mittelstraße gefährdet. Das Anbringen von Hinweisschildern wirkt sich verstärkend darauf aus.   Mehr »

19. Mai 2009

Nachdem bereits der Bau- und Umweltausschuss nach intensiver Beratung ein positives Votum für die Errichtung der ersten Bürgersolaranlage in Hohen Neuendorf auf dem Dach der Stadthalle abgegeben hatte, folge dem heute auch der Finanzausschuss.

Zwar versuchten Vertreter der CDU erneut, dass seit einem guten Jahr geplante Projekt weiter zu verzögern, doch ohne Erfolg. Einem Vertagungsantrag des CDU-Stadtverordneten Dr. Weiland mochte der Finanzausschuss nicht folgen.   Mehr »

12. Mai 2009

Völlig überraschend und ohne Angabe von Gründen hat Bürgermeister Hartung in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses einen Antrag seiner Verwaltung auf finanzielle Unterstützung des jährlichen Kinderfestes zurück gezogen.

Damit wird eine Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung frühestens am 25. Juni möglich. Da das Kinderfest bereits Anfang stattfinden soll, haben die Veranstalter nun kaum ausreichend Zeit für die Planungen und Vorbereitungen.

Herr Hartung gefährdet damit nicht nur die erfolgreiche Vorbereitung des diesjährigen Kinderfestes, sondern   Mehr »

07. Mai 2009

CDU, SPD und PDS haben sich heute in der Sitzung des Sozialausschusses dafür ausgesprochen, dass Kitas und Horte in Hohen Neuendorf überbelegt bleiben.

Seit mehreren Jahren schon nimmt die Kita "Kids & Co." deutlich mehr Kinder auf, als sie es nach der Betriebserlaubnis dürfte. Grundlage dafür sind Ausnahmegenehmigungen des Landesjugendamtes. Aktuell ist hat die Einrichtung 200 Kinder mehr aufgenommen, als ursprünglich vorgesehen.   Mehr »

02. Mai 2009

Die Hohen Neuendorfer CDU stellt sich gerne als familienfreundliche Partei hin und versucht vergessen zu machen, dass die enormen Defizite, die es in unserer Stadt bei der Kinderbetreuung oder der Investition in Schulen gibt, aus einer Zeit stammen, in der die CDU mit Abstand stärkste politische Kraft in Hohen Neuendorf war und mit Monika Mittelstädt auch die Bürgermeisterin stellte.

Nun generiert sich die CDU als die Partei, die sich z.B. dafür einsetzt, dass die Schulwege sicherer werden. Das Ansinnen ist unterstützenswert, denn noch immer kommt es zu Unfällen zwischen Autofahrern und Schulkindern. Neben Lippenbekenntnissen hört man von der CDU jedoch nichts Konkretes. Im Gegenteil   Mehr »

30. April 2009

Auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Matthes wurde deren Fraktionsvorsitzender, Christian Goetjes, heute von der Stadtverordnetenversammlung zum neuen Vorsitzenden des Finanzausschusses gewählt. Damit erhält erstmals ein grüner Stadtverordneter den Vorsitz in einem Hohen Neuendorfer Fachausschuss. Goetjes kündigte an, einen Schwerpunkt   Mehr »

28. April 2009

Wir freuen uns erneut über Verstärkung. Die Stadtverordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der bisher fraktionslose Stadtverordnete Norbert Matthes werden zukünftig in der gemeinsamen Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Matthes" zusammen arbeiten.

Basis dieser Zusammenarbeit sind weitgehende inhaltliche Übereinstimmungen angefangen bei   Mehr »